Produzenten fordern "sachgerechte" Erhöhung des Rundfunkbeitrags

Berlin (epd). Die Allianz Deutscher Produzenten hat sich in der Debatte um den Auftrag und die Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in Deutschland mit einem Positionspapier zu Wort gemeldet. Die Allianz trete „für eine moderate, sachgerechte Beitragserhöhung ein, die den Anforderungen an den öffentlich-rechtlichen Rundfunk gerecht wird“, heißt es in dem Papier, das der Verband am Donnerstag in Berlin veröffentlichte. Die Produzentenallianz unterstützt die ursprünglich vorgesehene Erhöhung des Rundfunkbeitrags zum 1. Januar dieses Jahres um 86 Cent auf 18,36 Euro.

Als einziges Bundesland hatte im vergangenen Dezember Sachsen-Anhalt nicht über den entsprechenden Staatsvertrag abgestimmt. ARD, ZDF und Deutschlandradio strengten ein Verfahren beim Bundesverfassungsgericht an. Die Eilanträge in der Sache wurden am 22. Dezember abgelehnt, in der Hauptsache steht die Entscheidung noch aus.

ARD und ZDF hatten angekündigt, dass sie im Programm sparen müssten, wenn die Beitragserhöhung ausbleibe. In ihrem Papier betont die Produzentenallianz die Bedeutung des öffentlich-rechtlichen Systems für die Produktionswirtschaft und warnt davor, die fehlende Ausstattung durch Programmkürzungen auszugleichen. Dies „würde von den Gegnern der Beitragserhöhung nur als Beweis dafür verwendet werden, dass ARD/ZDF auch ohne die Beitragserhöhung zurechtkommen“.

Ein großer Teil der stark von kleinen und mittleren Unternehmen geprägten Produktionslandschaft Deutschlands werde von öffentlich-rechtlichen Sendern beauftragt, so der Verband. „Damit trägt die Produktionswirtschaft maßgeblich zu der rundfunkgesetzlich geforderten Meinungsvielfalt bei.“ ARD und Degeto gäben pro Jahr Produktionen im Wert von mehr als 800 Millionen Euro in Auftrag, die Produktionsaufträge des ZDF hätten ein Volumen von mehr als 600 Millionen Euro jährlich.

Die Produzentenallianz plädiert sowohl für eine bedarfsgerechte Finanzierung der öffentlich-rechtlichen Sender als auch dafür, die Reformprozesse in den Anstalten weiter voranzutreiben. Gespart werden könnte nach Auffassung der Produzentinnen und Produzenten unter anderem, indem die Sender „weg von der teuren Eigenproduktion hin zur - unter höherem Effizienzdruck stehenden - Auftragsproduktion“ planen.

Die Allianz Deutscher Produzenten ist eine Interessenvertretung der Produzentinnen und Produzenten von Film-, Fernseh- und anderen audiovisuellen Werken. Gegenüber Politik, Verwertern, Tarifpartnern und allen Körperschaften der Medien- und Kulturwirtschaft tritt sie für die Belange ihrer mehr als 290 Mitglieder ein.

tz

Fernsehvollprogramm "Bild" erhält Rundfunkzulassung

Berlin (epd). Das Fernsehvollprogramm „Bild“ hat die Rundfunkzulassung bekommen. Die Lizenz sei am 23. Juni erteilt worden, teilte die Kommission für Zulassung und Aufsicht (ZAK) am Donnerstag in Berlin mit. Die WeltN24 GmbH, eine hundertprozentige Tochtergesellschaft der Axel Springer SE, hatte am 27. April einen entsprechenden Antrag auf Zulassung eines bundesweit ausgerichteten Programms gestellt. Die Zulassung gelte vorbehaltlich der medienkonzentrationsrechtlichen Prüfung durch die Kommission zur Ermittlung der Konzentration im Medienbereich (KEK), teilte die ZAK mit.

Den Angaben zufolge stellt sich das geplante Programmangebot als Informations- und Unterhaltungsformat dar. Kern sei demnach die Live-Sendestrecke des bereits seit April 2020 bei der Medienanstalt Berlin-Brandenburg (MABB) zugelassenen Programms „Bild Digital Live TV“.

Das Programm solle über sämtliche Verbreitungswege - unter anderem Kabel und gegebenenfalls auch DVB-T - in Deutschland und dem deutschsprachigen europäischen Ausland verbreitet werden, hieß es weiter.

Die Antragstellerin mit Sitz in Berlin ist zudem Veranstalterin der bei der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien (BLM) zugelassenen Programme „Welt“ (ehemals N24) und N24 Doku. Laut eigenen Angaben im Antrag bündele sie das Fernsehgeschäft der Axel Springer SE, so dass auf bestehende Strukturen und Fachkenntnis für den Betrieb eines TV-Senders zurückgegriffen werden könne, teilte die ZAK weiter mit. Das Programm solle indessen über Werbeeinnahmen finanziert werden.

Ob Internetstreams eine Rundfunkzulassung benötigen, wird im Einzelfall nach den Kriterien geprüft, die im neuen Medienstaatsvertrag festgelegt sind. Kein Rundfunk sind in der Regel alle Audio- und Videoangebote auf Abruf, bei denen die Nutzer einen individuellen Startzeitpunkt bestimmen. Zulassungsfrei sind auch im Bereich des Rundfunks Angebote, die im Durchschnitt von sechs Monaten weniger als 20.000 gleichzeitige Nutzer erreichen.

ema/rid

Normenkontrollantrag gegen Saar-Mediengesetz eingereicht

Karlsruhe/Saarbrücken (epd). Nach der umstrittenen Wahl der früheren CDU-Landtagsabgeordneten Ruth Meyer zur Direktorin der Landesmedienanstalt Saarland durch den Landtag wird das saarländische Mediengesetz vom Bundesverfassungsgericht geprüft. Abgeordnete der Bundestagsfraktionen von FDP, Linken und Grünen stellten gegen das Gesetz einen Normenkontrollantrag, wie eine Gerichtssprecherin dem epd am Donnerstag in Karlsruhe bestätigte. (AZ: 1 BvF 1/21)

Meyer trat ihr neues Amt als Direktorin der Landesmedienanstalt im Mai 2020 an. Die CDU hatte sie bereits vor Ausschreibung der Stelle nominiert. Der unterlegene Bewerber und stellvertretende Direktor Jörg Ukrow stellte daraufhin einen Eilantrag, in dem er unter anderem europa-, verfassungs-, medien- und beamtenrechtliche Bedenken geltend machte. Das saarländische Verwaltungsgericht wies den Eilantrag ab, erklärte aber gleichzeitig, dass das Wahlverfahren durchaus diskutiert werden könne.

Ein Antrag der saarländischen Linksfraktion, das Verfahren der Direktorenwahl vom Verfassungsgerichtshof überprüfen zu lassen, wurde im vergangenen März im Landtag mit den Stimmen der CDU- und der SPD-Fraktion abgelehnt. Hintergrund des Antrags der Linken war unter anderem ein Gutachten des Medienrechtlers Dieter Dörr, nach dessen Einschätzung die saarländischen Regeln zur Wahl „eklatant gegen das Gebot der Staatsferne“ verstoßen. Dieses Gebot schließe aus, dass der Staat bei der Auswahl für die Direktion einer Landesmedienanstalt maßgeblichen Einfluss besitze. Dörr hatte das Gutachten im Auftrag der Grünen-Bundestagsfraktion verfasst.

Der medienpolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Bundestag, Thomas Hacker, erklärte zum Normenkontrollantrag: „Wir sind der festen Überzeugung, dass die aktuellen Regelungen zur Wahl einer Direktorin oder eines Direktors der Saarländischen Landesmedienanstalt nicht mit dem Grundgesetz vereinbar sind.“ Das ZDF-Urteil des Bundesverfassungsgerichts von 2014 zeige klar, welche Maßstäbe an das Gebot der Staatsferne zu legen sind. „Das bedeutet eine möglichst große staatliche Unabhängigkeit des Rundfunks. Diese Maßstäbe gelten auch für die Aufsicht über die privaten Medien“, sagte Hacker. Eine Wahl aus dem Landtag heraus sei „alles andere als staatsfern und keineswegs qualifiziert für die Besetzung einer zentralen Instanz einer Rundfunk- respektive Medienaufsicht“.

Die CDU-Landtagsfraktion erklärte, sie sehe der Einreichung des Normenkontrollantrags gelassen entgegen. „Die Landesmedienanstalt des Saarlandes übernimmt Hoheitsbefugnisse durch die Übertragung staatlicher Aufsichtsaufgaben insbesondere seit dem neuen Medienstaatsvertrag und bedarf daher der demokratischen Legitimation des höchsten Repräsentativorgans des Landes“, teilte eine Sprecherin auf epd-Anfrage mit. „Auf diesem Wege werden beispielsweise auch Richter oder der Präsident des Landesrechnungshofes gewählt.“ Zudem produziere die Landesmdienanstalt keine Inhalte, sondern sei ein Zulassungsorgan, bei dem alle Verfahren hochtransparent durch Gremien gehandhabt würden. Die Rechtmäßigkeit der Wahl der amtierenden Direktorin sei zudem in rechtskräftiger Entscheidung des saarländischen Verwaltungsgerichtes bestätigt.

Die Landesmedienanstalt Saarland teilte dem epd auf Nachfrage mit, die amtierende Direktorin sei an dem Normenkontrollverfahren nicht beteiligt. „Sie wurde genauso wie ihre vier Amtsvorgänger auf Grundlage des saarländischen Mediengesetzes durch den Landtag gewählt.“ Eine Änderung der diesbezüglichen Rechtsgrundlage obliege allein dem Gesetzgeber. Zu dem laufenden Verfahren werde die Direktorin keine weitere Stellungnahme abgeben.

tz

Unterlagen zum Hauptstadtflughafen müssen zum Teil zugänglich sein

Köln, Bonn (epd). Die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben in Bonn muss nach einem Gerichtsurteil zu Teilen Unterlagen zum Hauptstadtflughafen Berlin-Brandenburg zugänglich machen, solange sie nicht geheimhaltungsbedürftig sind. Das Verwaltungsgericht Köln gab damit einer Klage der in Berlin ansässigen Tageszeitung „Die Welt“ teilweise statt, wie das Gericht am Donnerstag mitteilte (AZ.: 13 K 25/15). Beim Verwaltungsgericht seien zudem noch zwei Parallelverfahren der Tageszeitung des Axel Springer Verlages anhängig, die andere Zeiträume und mehr Dokumente beträfen (AZ.: 13 K 2934/19 und 13 K 5992/19).

Im konkreten Fall beantragten zwei „Welt“-Journalisten im Jahr 2014 Informationen unter anderem über Planungsstand und Kosten sowie Korrespondenz mit anderen Stellen zum Regierungsterminal des Hauptstadtflughafens. Im nördlichen Bereich des ehemaligen Flughafens Schönefeld solle ein Bereich für den Flugbetrieb der Bundesregierung und Mitglieder des Bundestages, des Auswärtigen Amtes sowie des Bundesministeriums der Verteidigung und weiterer Bundesressorts errichtet werden, erklärte das Gericht. Der gesamte Regierungsflughafen für dessen Bau die Bundesanstalt zuständig sei, sei als militärischer Sicherheitsbereich ausgewiesen.

Die Bundesanstalt lehnte die Herausgabe überwiegend ab und habe dies zuletzt mit der Einstufung der Akten als Verschlusssache begründet, hieß es. Während des Verfahrens habe sie zahlreiche Unterlagen der ursprünglich rund 4.000 Einzeldokumente freigegeben.

Das Verwaltungsgericht gab der dagegen gerichteten Klage teilweise statt. Die Journalisten hätten einen Anspruch auf Zugang zu „einem Teil der begehrten amtlichen Informationen nach dem Informationsfreiheitsgesetz des Bundes“, wenn keine Geheimhaltungsbedürftigkeit belegt worden sei. Es komme nicht auf die formale Einstufung als Verschlusssache an, sondern ob dies materiell gerechtfertigt sei. Für einen Teil der 402 ausstehenden Dokumente habe die Bundesanstalt die Geheimhaltungsbedürftigkeit nicht hinreichend begründet, befanden die Richter.

So sei bei Dokumenten wie etwa „Terminplan Sitzungstermine Aufsichtsrat“ nicht erkennbar, warum es sich um sicherheitsrelevante Informationen handle. Anders sei dies bei Zeichnungen und Plänen des Regierungs-Terminals. In Bezug auf solche geheim zu haltenden Unterlagen habe das Gericht die Klage daher abgewiesen, hieß es.

Gegen das Urteil ist die Berufung beim Oberverwaltungsgericht Münster möglich.

lwd

Medienexperten fordern "Internet der öffentlichen Hand"

London (epd). Internationale Medienexperten haben ein „Public Service Internet“ („Internet der öffentlichen Hand“) gefordert. „Die euphorischen Erwartungen an das Internet sind zerstört. Tatsache ist: Die dominierenden kommerziellen digitalen Plattformen gefährden die Demokratie“, heißt es in dem am Mittwochabend verbreiteten Manifest „The Public Service Media and Public Service Internet Manifesto“.

Trotz der faszinierenden Möglichkeiten, die das Internet der Gesellschaft biete, hätten wenige global agierende Datenkonzerne eine beispiellose wirtschaftliche, politische und kulturelle Macht erlangt. So wie das Internet derzeit strukturiert sei, „trennt und spaltet es, anstatt vertrauenswürdige, öffentliche Räume für die Kommunikation über Unterschiede, Vielfalt und Meinungsverschiedenheiten zu schaffen“, heißt es weiter.

DIe Initiatoren teilten mit, das Manifest forderte daher „die Sicherung der Existenz, der Unabhängigkeit und Finanzierung von öffentlich-rechtlichen Medien sowie die Schaffung eines Public Service Internet“. Mitinitiator Christian Fuchs, Direktor des Instituts für Kommunikations- und Medienforschung an der University of Westminster in London, erklärte, öffentlich-rechtliche Medien sollten mit angemessenen Mitteln ausgestattet werden, um Online-Plattformen bereitzustellen, die einen gemeinwohlorientieren digitalen Auftrag haben. Informationen, Nachrichten, Debatten, Demokratie, Bildung, Unterhaltung, Partizipation und Kreativität könnten so mithilfe des Internets gefördert werden.

Klaus Unterberger, Leiter der Public Value-Abteilung des ORF und Mitinitiator des Manifests, sagte: „Öffentliche Kommunikation ist mehr als ein Geschäftsmodell. Sie ist eine öffentliche Aufgabe.“ Die globale Pandemie, der sich beschleunigende Klimawandel und die zunehmende soziale Ungleichheit hätten die Dringlichkeit von verlässlichen und vertrauenswürdigen Informationen jenseits von Fake News und Polarisierung gezeigt.

Das Manifest wurde nach Angaben der Erstunterzeichner von einer Gruppe internationaler Medienexperten in einem mehrmonatigen Online-Diskussionsprozess erstellt. Die Unterzeichner stammen unter anderem aus Großbritannien, Deutschland, Österreich, Italien, Schweden und Indonesien. Sie kündigten auch Veranstaltungen an, die sich an die öffentlich-rechtlichen Medien und die Öffentlichkeit richten.

ema

RTL will ohne erhobenen Zeigefinger über Klima berichten

Frankfurt a.M., Köln (epd). Das neue „Klima Update“ von RTL soll nach dem Willen des Senderchefs Henning Tewes „ohne erhobenen Zeigefinger“ informieren. „Die Überlegung dahinter ist, dass wir die Herausforderung, zu einem nachhaltigeren Leben und Wirtschaften zu kommen, annehmen“, sagte Tewes der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (Donnerstag). Dabei gehe es nicht nur um Bewegungen wie „Fridays for Future“: „Es muss vielmehr von der Mitte der Gesellschaft angenommen werden.“

Am 8. Juli startet der Kölner Privatsender das Format „Klima Update“, das zunächst donnerstags und samstags direkt im Anschluss an das „RTL Aktuell“-Wetter um kurz nach 19 Uhr laufen soll. Moderiert wird die Sendung von den RTL-Meteorologen Christian Häckl und Bernd Fuchs.

Tewes verwies in dem Interview auch auf den grundsätzlichen Ausbau des Informationsprogramms, den RTL angekündigt hat. Dies sei aber kein Neuansatz, sondern ein „Ausbau vorhandener Stärken“, sagte er. So werde „Punkt 12“ verlängert, um 16.45 Uhr komme eine neue Ausgabe von „RTL aktuell“. Ein neues Nachrichtenformat mit dem früheren „Tagesschau“-Chefsprecher Jan Hofer startet am 16. August und wird in der Primetime live aus Berlin gesendet.

Die Ankündigung von ARD und ZDF, ihre Mediatheken zu einem „Streaming-Netzwerk“ zu verbinden, bezeichnete der RTL-Geschäftsführer als nachvollziehbar. Die Sender wollten mit starken eigenen Angeboten den internationalen Wettbewerbern etwas entgegensetzen. Die Bespielung von Drittplattformen wie Youtube mit beitragsfinanzierten Inhalten durch ARD und ZDF müsse hingegen kritisch hinterfragt werden. Dies erschwere es privaten Medienhäusern wie RTL oder FAZ, „dort Reichweiten zu monetarisieren und mit ihren eigenen Inhalten Geld zu verdienen“, sagte Tewes, der auch Chef des RTL-Streamingdienstes TVNow ist.

rid

Zuschauerzahlen bei EM steigen

Frankfurt a.M. (epd). Auch wenn die Zahlen nicht ganz an die Quoten früherer Turniere heranreichen, ziehen die Fernsehsender zum Ende der Gruppenphase der Europa-Meisterschaft ein positives Zwischenfazit. Mit 25,74 Millionen Zuschauern hatte das Spiel zwischen Deutschland und Ungarn am Mittwochabend die bislang größte Resonanz. Die für das Weiterkommen der Nationalmannschaft entscheidende Partie bescherte dem ZDF einen Marktanteil von 71,4 Prozent.

Zuvor hatten schon die beiden anderen deutschen EM-Spiele für Topquoten gesorgt: Den Turniereinstieg gegen Frankreich verfolgten am 15. Juni im ZDF mehr als 22,5 Millionen TV-Zuschauer (67,4 Prozent). Den Sieg über Portugal sahen am 19. Juni zwar nur 20,1 Millionen Menschen im Ersten, aber dafür war der Marktanteil mit 75,7 Prozent deutlich höher. Noch größer war der Marktanteil bei den Zuschauern zwischen 14 und 49 Jahren, hier lag er bei 85,8 Prozent.

Bei den letzten beiden großen Fußballturnieren war das Interesse des TV-Publikums etwas größer. Die Spiele der deutschen Nationalmannschaft hatten bei der EM 2016 zwischen 25,5 und 27,3 Millionen Zuschauer verfolgt. Mit Ausnahme der deutschen Auftritte hat in diesem Jahr in der Gruppenphase keine Partie die 10-Millionen-Marke überschritten. Die meisten Abendspiele bewegten sich zwischen 8 und 9 Millionen Zuschauern. Die Begegnung zwischen der Slowakei und Spanien verfolgten am Mittwochabend um 18 Uhr im ZDF nur 6,25 Millionen Zuschauer. Das dürfte sich ab Samstag mit Beginn der K.O.-Spiele ändern.

Thomas Stange, ZDF-Sprecher für den Bereich Sport, wies im Gespräch mit dem Evangelischen Pressedienst (epd) darauf hin, dass die Marktanteile fast den Zahlen früherer Turniere entsprächen. Dass die Übertragungen etwas weniger Zuschauer hatten, erklärt er unter anderem mit der „schwierigen Perfomance der DFB-Auswahl in den letzten Jahren“. Darüber hinaus ziehe es wegen der Lockerungen der Pandemie-Regeln derzeit viele Menschen eher ins Freie als vor den Fernseher. Stange sprach allerdings von „Jammern auf hohem Niveau“.

ARD-Sportkoordinator Axel Balkausky bezeichnete die bisherigen Zuschauerzahlen der ARD-Übertragungen als „hervorragend“ und sprach von „tollen Werten, die uns in unserem Programmkonzept bestätigen und zeigen, dass das Interesse an der Fußball-EM nach wie vor sehr hoch ist.“ Besonders freue er sich über die hohen Marktanteile beim jüngeren Publikum. Er begründete den Rückgang der Quoten im Vergleich zu 2016 unter anderem mit den leeren Stadien während der Corona-Pandemie: Die fehlende Atmosphäre habe „sicherlich dazu geführt, dass die allgemeine Fußball-Begeisterung etwas nachgelassen hat.“

MagentaTV bietet seinen vier Millionen Kunden als Sublizenznehmer von ARD und ZDF alle 51 EM-Spiele an. Die Telekom macht zwar keine Angaben zu konkreten Zuschauerzahlen ihres Senders, aber Michael Schuld, TV-Chef der Telekom, ist mit dem Verlauf des ersten übertragenen Fußballturniers sehr zufrieden: Die tägliche Berichterstattung komme regelmäßig auf siebenstellige Nutzungszahlen. Zum Abschluss der Gruppenspieltage lief die jeweils zweite der zeitgleich stattfindenden Partien exklusiv bei der Telekom-Tochter, ARD und ZDF durften die Höhepunkte dieser Spiele erst nach dem Abpfiff zeigen.

Das Turnier hat laut Schuld im Mobilfunknetz der Telekom für einen Rekord gesorgt: „Noch nie wurden an einem Tag so viele Daten übertragen wie beim Spiel Deutschland gegen Portugal. Das zeigt, dass die Fans die EM auch zunehmend mobil anschauen.“

Das Erste wird am kommenden Samstag die Begegnung zwischen Wales und Dänemark im ersten Achtelfinal-Spiel übertragen. Das ZDF zeigt um 21 Uhr die Begegnung Italien gegen Österreich. Das Aufeinandertreffen der deutschen und der englischen Nationalmannschaft in London wird am 29. Juni im Ersten übertragen.

tpg/dir

Journalisten sehen Pressefreiheit in Hongkong in Gefahr

Berlin (epd). „Reporter ohne Grenzen“ hat sich erschüttert über die geplante Einstellung der Hongkonger Tageszeitung „Apple Daily“ gezeigt. „Die Zerschlagung dieses Symbols der Pressefreiheit sendet eine abschreckende Botschaft an Journalistinnen und Journalisten weltweit, die sich weigern, die Propaganda des Regimes in Peking zu verbreiten“, sagte der Geschäftsführer der Journalistenorganisation, Christian Mihr, am Mittwoch in Berlin. Die Vereinten Nationen seien aufgefordert, „alle notwendigen Maßnahmen“ zu ergreifen, um die Pressefreiheit in Hongkong zu schützen.

Die „Apple Daily“ sei eines der wenigen Hongkonger Medien gewesen, die es noch wagten, das chinesische Regime offen zu kritisieren, und die ausführlich über die pro-demokratischen Proteste im Jahr 2019 berichtet haben, erklärte die Organisation weiter. Medienberichten zufolge soll die letzte Ausgabe der Zeitung am Donnerstag erscheinen.

Wegen angeblicher Verstöße gegen das 2020 von Peking verabschiedete „Sicherheitsgesetz“ war die „Apple Daily“ ins Visier der Behörden geraten. Vergangene Woche war der Hauptsitz der Zeitung von Sicherheitskräften durchsucht und Computer beschlagnahmt worden. Fünf hochrangige Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter seien festgenommen und Vermögenswerte der Zeitung in Höhe von umgerechnet rund zwei Millionen Euro eingefroren worden, hieß es.

Auf der Rangliste der Pressefreiheit von „Reporter ohne Grenzen“ steht Hongkong auf Platz 80 von 180 Staaten. Bei der Einführung der Rangliste im Jahr 2002 stand die chinesische Sonderverwaltungszone noch auf Platz 18 von damals 139 bewerteten Ländern.

lob