Kirchen

Menschen in NRW zeigen Solidarität mit Menschen in der Ukraine

Köln, Düsseldorf (epd). Bei Kundgebungen unter anderem in Köln und Düsseldorf haben Menschen zum dritten Jahrestag des russischen Überfalls Solidarität mit der Ukraine gezeigt. In Köln versammelten sich am Montagabend rund 1.500 Menschen auf dem Roncalli-Platz am Kölner Dom auf Einladung des Hilfswerks Blau-Gelbes Kreuz mit Unterstützung des katholischen Stadtdekanats. Es sprach auch die stellvertretende NRW-Ministerpräsidentin Mona Neubaur. In Düsseldorf redete NRW-Integrationsministerin Josefine Paul (beide Grüne). Redner auf den Veranstaltungen sprachen für eine freie Ukraine und ein friedliches Europa.

In Köln forderte Neubaur, dass die Ukraine unmittelbar an Verhandlungen für einen gerechten und dauerhaften Frieden beteiligt werden müsse. „Seit elf Jahren Krieg, seit drei Jahren vollständige Invasion Russlands in der Ukraine. Die Menschen leiden. Drei Jahre voller Terror, Gewalt und Leid, in denen unschuldige Menschen täglich ihre Heimat, ihre Liebsten oder ihr Leben verlieren“, betonte Neubaur.

Der Angriffskrieg Russlands dürfe „niemals zur Normalität werden“. „Wir dürfen nicht abstumpfen, nicht wegsehen. Diesen Anspruch habe ich auch an die nächste Bundesregierung“, sagte Neubaur, die auch Wirtschaftsministerin von NRW ist. Nordrhein-Westfalen werde die Unterstützung beim Wiederaufbau der Ukraine „unbeirrt fortfahren“. Sie selbst wolle mit Wirtschaftsvertretern in die Ukraine reisen, sobald die Sicherheitslage dies erlaube. Spätestens mit der vollständigen Invasion Russlands in die Ukraine habe Putins Russland den Weg der Diplomatie endgültig verlassen. Umso wichtiger sei es, die Demokratie und Freiheit Europas aktiv zu verteidigen.

Der Kölner Stadtdechant Robert Kleine äußerte sich erleichtert, dass „die demokratischen Parteien unserer Stadt, des Landtages und des Bundestages klar zur Ukraine stehen“. Zugleich sei er aber angesichts der Ergebnisse der Bundestagswahl erschüttert, dass es insgesamt drei Parteien gab, die in einigen Bundesländern auch große Stimmenzuwächse hatten, die nicht auf der Seite der Ukraine stünden, sondern die sich dem russischen Präsidenten andienten. „Es ist widerlich! Ich nenne sie: AfD, Linke und BSW“, sagte Kleine. „Wer es nicht wagt, auf Fragen in Talkshows vor der Bundestagswahl zu sagen, ob Russland den Krieg begonnen hat, der sollte sich wirklich schämen.“

Er sei fassungslos, dass sich der US-amerikanische Präsident Donald Trump mit einem Diktator, dem russischen Präsidenten, treffen wolle, und einen gewählten Präsidenten eines souveränen Staates, nämlich der Ukraine, als Diktator bezeichne, sagte Kleine mit Blick auf Trumps Ankündigung, sich am 9. Mai mit Wladimir Putin treffen zu wollen.

Der Stadtsuperintendent des Evangelischen Kirchenverbandes Köln und Region, Bernhard Seiger, erinnerte daran, dass die Menschen in der Ukraine seit drei Jahren „in unermesslicher Weise“ unter dem Krieg litten. „Sie leben in dauernder Angst vor Drohnenangriffen und Bombardierungen. Unzählige Soldaten und Zivilisten sind getötet oder aufs Schlimmste verletzt worden“, sagte Seiger laut einem Redemanuskript. Die Schuld daran trage „einzig und allein der Eroberungswille des russischen Staates“.

Zugleich mahnte der Stadtsuperintendent davor, in der Diskussion um die Verantwortlichen des Krieges, Wahrheiten zu verdrehen. Als Christen müsse man auf der Seite der leidenden Bevölkerung und der ukrainischen Soldaten stehen und etwa die Arbeit des Blau-Gelben Kreuzes unterstützen.

NRW-Integrations- und Fluchtministerin Josefine Paul (Grüne) sprach am Montagabend in Düsseldorf, wo das Blau-Gelbe Kreuz Düsseldorf zu einer Kundgebung auf dem Schadowplatz aufgerufen hatte. NRW stehe „solidarisch an der Seite der Ukraine und ihrer Menschen, die in ihrer Heimat weiter dem russischen Angriff trotzen“, sagte sie. Das Land NRW unterstütze weiterhin den Wiederaufbau einer freien Ukraine. Seit Beginn der Invasion hätten mehr als 264.000 Menschen aus der Ukraine in Nordrhein-Westfalen Hilfe gesucht und gefunden.

www.bgk-verein.de

Internationale Konferenz über das Konzil von Nizäa in Rom und Münster

Münster (epd). Auf einer internationalen Doppelkonferenz in Rom und Münster sollen neue Forschungen zur Geschichte und Theologie des gesamtkirchlichen Konzils von Nizäa vor 1.700 Jahren präsentiert werden. Im ersten Teil, der am Donnerstag in Rom beginnt, sprechen führende Nizäa-Forschende aus Theologie, Philosophie, Philologie und Geschichtswissenschaft, wie das Exzellenzcluster Religion und Politik an der Universität Münster mitteilte. Im zweiten Teil, der vom 15. bis 17. Oktober in Münster stattfindet, gehe es um die Frage, was das Konzil auf dem Gebiet der heutigen Türkei für das Verhältnis zwischen Christentum und Judentum sowie Christentum und Islam bedeute.

Weil das 1.700 Jahre alte Glaubensbekenntnis bis heute bedeutsam sei, bringe die Konferenz neue historische Forschungen zum Konzil als Politikereignis mit neuen systematisch-theologischen Forschungen zum Streit um das Verhältnis von Gott und Jesus zusammen, hieß es. Ausrichter der Konferenz sind die Päpstliche Universität Gregoriana und Universität Münster.

Das erste gesamtkirchliche Konzil der Geschichte habe ein Glaubensbekenntnis formuliert, das bis heute für fast alle Kirchen grundlegend sei, erklärte Dogmatikprofessor Michael Seewald aus Münster, Mitveranstalter der interdisziplinären Konferenz. Das Konzil habe aus heutiger Sicht herkömmliche Gottesbilder auf den Kopf gestellt. Die Hauptaussage des Bekenntnisses von Nizäa sei, dass Gott selbst in Jesus Mensch geworden sei.

Das vor 1.700 Jahren formulierte und bis heute verwendete Glaubensbekenntnis von Nizäa ist das erste ökumenische Konzil der Welt. Die Versammlung von 325 gilt als wegweisend für die heutige Ökumene. Auf dem Konzil ging es in der Hauptsache um die theologische Auseinandersetzung über die Natur Jesu Christi und seine Beziehung zu Gott, dem Vater. Um den Kirchenfrieden herzustellen, berief Kaiser Konstantin der Große im Jahr 325 die Bischöfe seines gesamten Reichs zu einem Konzil. Nizäa ist die deutschsprachige Ableitung des altgriechischen Namens Nikaia. Der heutige Name der Stadt lautet Iznik, die im Nordosten der Türkei liegt.

www.religion-und-politik.de

Gesellschaft

Karnevalisten in Köln und Mainz nehmen Trump und Scholz aufs Korn

Köln/Mainz (epd). Die Rosenmontagszüge in Mainz und Köln stehen in diesem Jahr unter anderem im Zeichen der neuen US-Regierung und dem Scheitern der Ampel-Koalition. In Mainz wird auch das imperiale Gebaren Wladimir Putins thematisiert, während in Köln kirchliche Missbrauchsskandale im Fokus stehen. Die Mottowagen, die am Dienstag in der Kölner Wagenbauhalle vorgestellt wurden, zeigen etwa US-Präsident Donald Trump, der Freiheit und Justiz Ketten anlegt. Der Tech-Milliardär Elon Musk wippt auf einem zum Hitlergruß ausgestreckten Arm und befördert damit AfD-Frau Alice Weidel in die Höhe.

Weidel und Sahra Wagenknecht (BSW) senden auf einem weiteren Motiv blumige Grüße aus Moskau, gespickt mit Geld, Hetze und Fake News. Das Erbe der Baby-Boomer an die junge Generation Z wird auf einem Wagen mit einer riesigen Metallkugel thematisiert, die mit Problemen wie Schulden, Klima, Rente und Infrastruktur gefüllt ist.

Insgesamt werden bei dem Zug am kommenden Montag 19 Persiflagewagen und viele weitere Festwagen durch die Kölner Innenstadt fahren. Ein vom Erzbistum Köln und der CDU kritisierter Wagen zu sexualisierter Gewalt in der Kirche bleibt Teil des Zugs. Der Wagen „Jesus liebt dich“ persifliert sexualisierte Gewalt in der Kirche. Er zeigt einen Beichtstuhl mit dem ausgestreckten Arm eines Geistlichen, der mit gekrümmtem Zeigefinger einen kleinen Messdiener heranzulocken scheint.

Das Festkomitee verteidigte den Wagen. Mit dem Motiv werde die Instrumentalisierung des Glaubens im Zusammenhang mit sexuellem Missbrauch angeprangert, sagte Sprecherin Tanja Holthaus dem Evangelischen Pressedienst (epd). Beim Wagenrichtfest segneten der Kölner Stadtdechant Robert Kleine und der evangelische Stadtsuperintendent Bernhard Seiger die Wagen, ihre Besatzung sowie Helferinnen und Helfer.

Beim Mainzer Rosenmontag sind das Scheitern der Berliner Ampel-Regierung, die zu einem Monster mutierte, überbordende Bürokratie in Deutschland und der marode Zustand von Deutscher Bahn und Bundeswehr Themen der politischen Motivwagen. Insgesamt zehn Wagen hat der federführende Mainzer Carneval-Verein (MCV) für den Höhepunkt der Straßenfastnacht anfertigen lassen, neun davon wurden am Dienstag erstmals öffentlich vorgestellt.

Einer der Wagen zeigt Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) in einem abgestürzten Doppeldecker, aus dem FDP-Chef Christian Lindner bereits hinauskatapultiert wurde. Aus den Himmelsstürmern seien Bruchpiloten geworden, begründete der MCV die Darstellung.

Russlands Präsident Wladimir Putin wird als James-Bond-Schurke Blofeld dargestellt, der den nordkoreanischen Alleinherrscher Kim Jong-un in Gestalt einer weißen Perserkatze auf dem Schoß sitzen hat. Bundesverkehrsminister Volker Wissing (parteilos) versucht auf einem anderen Motivwagen, einer verrosteten Dampflok einen ICE-Anstrich zu verpassen. Die deutsche Bürokratie wird als nimmersatte Monsterraupe karikiert, die ihre Bürger verschlingt.

Die rheinland-pfälzische Landeshauptstadt ist neben Köln und Düsseldorf eine der bundesweit wichtigsten Fastnachtshochburgen. Zum Rosenmontagsumzug werden nach MCV-Schätzungen rund 600.000 Besucher erwartet. Die Stadt Mainz hat vor dem Hintergrund vergangener Anschläge ihre Sicherheitsvorkehrungen erneut verstärkt. In Köln startet der Rosenmontagszug am kommenden Montag um zehn Uhr. An der 7,5 Kilometer langen Zugstrecke durch die Innenstadt werden Hunderttausende Jecken erwartet.

UN Women: Neue Bundesregierung muss Gleichstellung bis 2030 anstreben

Bonn (epd). Der Verein UN Women Deutschland, fordert von der nuene Bundesregierung, Gleichstellung zum „Leitprinzip“ zu machen. Die vermutlich künftige Koalition aus Union und SPD solle eine Gleichstellung der Geschlechter bis 2030 anstreben und dafür ein eigenständiges Ministerium einrichten, verlangte der deutsche Verein der Frauenorganisation der Vereinten Nationen am Mittwoch in Bonn. Alle „Gender Gaps“ wie etwa die Lohnlücke und die ungleiche Verteilung der unbezahlten Care Arbeit müssten beseitigt werden. Die Vorstandsvorsitzende von UN Women Deutschland, Elke Ferner, kritisierte, dass der Frauenanteil im Bundestag auf 32,4 Prozent gesunken ist, sei „völlig inakzeptabel“. Die Entwicklung zeige, „dass mit Freiwilligkeit kein gleichstellungspolitischer Fortschritt zu erzielen ist“.

Durch verbindliche Regeln müsse sichergestellt werden, dass Frauen paritätisch in den Entscheidungs- und Führungspositionen von Wirtschaft, Verwaltung, Regierung, Wissenschaft, Kultur und Politik vertreten sind, forderte die UN-Organisation. Zudem mahnte sie an, Schwangerschaftsabbrüche zu entkriminalisieren, geschlechtsspezifische Gewalt zu verhindern und strukturelle Benachteiligungen abzubauen. Maßnahmen zur Förderung der Gleichstellung müssten angemessen finanziert und von der Schuldenbremse ausgenommen werden. Die Gleichstellung der Geschlechter sei ein Menschenrecht.

Das Stichwort: Internationaler Frauentag

Düsseldorf (epd). Zum Internationalen Frauentag am 8. März gehen Frauen weltweit für ihre Rechte an die Öffentlichkeit. Erste Anregungen kamen von Frauendemonstrationen ab der zweiten Hälfte des 19. Jahrhunderts in den USA. Die Startinitiative folgte dann aus der sozialistischen und sozialdemokratischen Arbeiterbewegung vor dem Ersten Weltkrieg (1914-1918). 1910 beschloss die Sozialistische Internationale der Frauen in Kopenhagen, jedes Jahr mit einem Aktionstag den Kampf der Frauen für mehr Rechte und bessere Lebensbedingungen voranzutreiben.

Bereits im März 1911 gingen rund eine Million Frauen in Deutschland, Dänemark, Österreich-Ungarn und der Schweiz auf die Straßen. Erste Forderung war das Frauenwahlrecht, das in Deutschland 1918 durchgesetzt wurde. Am 19. Januar 1919 konnten Frauen erstmals an einer landesweiten Wahl teilnehmen, als eine verfassunggebende Nationalversammlung gewählt wurde. Die Frauen kämpften zudem für kürzere Arbeitszeiten bei gleichem Lohn, niedrigere Lebensmittelpreise, eine regelmäßige Schulspeisung und legalen Schwangerschaftsabbruch. Während des Ersten Weltkriegs und unter der NS-Diktatur war der „sozialistische“ Feiertag verboten. Die Nationalsozialisten propagierten stattdessen den Muttertag, der ihrem Frauenbild eher entsprach. Doch im Untergrund lebte der Frauentag weiter: Wer am 8. März seine rote Wäsche im Fenster auslüftete, gab damit ein politisches Statement ab.

Nach 1945 entzweite der Kalte Krieg auch den Frauentag. Im Westen verlor er an Bedeutung, wurde dann vor allem von der Frauen- und Friedensbewegung ab Ende der 60er Jahre begangen. In der DDR entwickelte sich der 8. März vielfach zum „sozialistischen Muttertag“, an dem Kinder der Mutter Blumen oder selbst gemalte Bilder schenkten. 1977 führten die Vereinten Nationen den Weltfrauentag als offiziellen UN-Tag ein. Das Land Berlin führte 2019 den Frauentag als gesetzlichen Feiertag ein, auch in Mecklenburg-Vorpommern ist der Frauentag mittlerweile ein Feiertag.

Gedenken an ersten DGB-Vorsitzenden Böckler

Köln, Düsseldorf (epd). Vertreter der Stadt Köln, des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) und der Hans-Böckler-Stiftung haben am Mittwoch des DGB-Gründers Hans Böckler gedacht. Mit einer Kranzniederlegung auf dem Kölner Melaten-Friedhof sei an den vor 150 Jahren gestorbenen ersten Vorsitzenden erinnert worden, teilten Stadt, Stiftung und DGB gemeinsam mit. Hans Böckler gilt als Vater der Montanmitbestimmung und Begründer der Einheitsgewerkschaft.

Anja Weber, Vorsitzende des DGB NRW, erklärte, Menschen wie Böckler hätten deutlich gemacht, dass die Vernachlässigung von sozialer Gerechtigkeit die Demokratie schwäche. „Das gilt bis heute: Mitbestimmung und Tarifverträge müssen als wichtiger Pfeiler unserer Demokratie dringend gestärkt werden.“

Claudia Bogedan, Geschäftsführerin der gewerkschaftsnahen Hans-Böckler-Stiftung, erinnerte an Böckler als Mitbegründer von Sozialpartnerschaft zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern und von Mitbestimmung. Nach den Gräueln der NS-Zeit habe Böckler darauf bestanden, dass der parlamentarischen Demokratie eine Demokratie in der Wirtschaft zur Seite gestellt werden müsse, erklärte Bogedan. Mit Forschung, Beratung und Stipendien für begabte junge Menschen führe die Hans-Böckler-Stiftung mit Sotz in Düsseldorf dieses Erbe fort.

Hans Böckler wurde am 26. Februar 1875 im mittelfränkischen Trautskirchen geboren und lebte und arbeitete seit 1920 in Köln. Er leitete den Angaben nach den Kölner Metallarbeiterverband (DMV) und den Landesbezirk Rheinland des Allgemeinen Deutschen Gewerkschaftsbundes bis zur Zerschlagung der Gewerkschaften am 2. Mai 1933 durch die Nationalsozialisten. Nach Verhaftungen und gewaltsamen Übergriffen überlebte Hans Böckler die Nazizeit in Köln-Bickendorf.

Nach der Befreiung Kölns durch die US-Armee begann der 70-Jährige mit dem Aufbau einer „Einheitsgewerkschaft“, zunächst in Köln, dann in allen drei westlichen Besatzungszonen. Er organisierte einen Generalstreik der DGB-Gewerkschaften im November 1948 gegen Hunger, Schwarzmarktkriminalität, für Mitbestimmung und Wirtschaftsdemokratie. Der neu gegründete Deutsche Gewerkschaftsbund wählte den 74-Jährigen 1949 zu seinem ersten Bundesvorsitzenden. Böckler starb am 16. Februar 1951.

www.nrw.dgb.de

Köln startet Veranstaltungsreihe zum Ende des Zweiten Weltkriegs

Köln (epd). 80 Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs erinnert das NS-Dokumentationszentrum der Stadt Köln mit einer Veranstaltungsreihe an das Kriegsende in der Domstadt. Begleitet wird die Reihe von einer großangelegten Plakat- und Social-Media-Kampagne, wie die Stadtverwaltung am Dienstag mitteilte. Erinnert werden soll dabei auch daran, dass der Krieg in Köln nicht am selben Tag zu Ende war. Im linksrheinischen Teil der Stadt endete der Krieg am 6. März 1945, im rechtsrheinischen Köln wurden die Kampfhandlungen erst Mitte April 1945 eingestellt.

Unter dem Motto „Was bleibt?“ richtet sich das NS-Dokumentationszentrum mit Plakaten auf Werbeflächen im gesamten Stadtgebiet, mit Aushängen und einer Postkartenserie an die Stadtgesellschaft. Auf den Social-Media-Kanälen des NS-Dokumentationszentrums können die Nutzer jeweils auf den Tag genau 80 Jahre wichtige Ereignisse des Untergangs des NS-Regimes und der ersten Wochen der Nachkriegszeit in einer umfangreichen Posting-Serie nachvollziehen.

Der Start der Kampagne ist Anfang März. In dieser Zeit vor 80 Jahren rückten die amerikanischen Truppen auf Köln vor, die Nazis verübten ihre letzten Verbrechen. Den Schlusspunkt bildet am 5. Juni eine Veranstaltung zum Jahrestag der Einweihung des ersten Denkmals für die Opfer der NS-Verbrechen am Kölner Hansaring.

Ein Höhepunkt des Programms ist den Angaben zufolge ein Sammeltag im NS-Dokumentationszentrum am 29. März von 11 bis 18 Uhr. Dann sind alle Bürger eingeladen, persönliche Fundstücke aus der Zeit des Nationalsozialismus mit Bezug zur Kölner Geschichte - wie Fotos, Tagebücher, Briefe oder andere Erinnerungsstücke - ins Haus zu bringen und durch Museumsmitarbeiter begutachten zu lassen. Materialien, die für die Sammlung des Museums von Interesse sind, können der Einrichtung überlassen oder zur Digitalisierung leihweise zur Verfügung gestellt werden.

Stilles Gedenken der Opfer des Kölner Archiveinsturzes

Köln (epd). Mit einem stillen Gedenken soll in Köln der Opfer des Archiveinsturzes vor 16 Jahren gedacht werden. Oberbürgermeisterin Henriette Reker (parteilos) werde am Morgen des 3. März, der in diesem Jahr auf Rosenmontag fällt, gemeinsam mit dem Präsidenten des Festkomitees Kölner Karneval von 1823 e.V., Christoph Kuckelkorn, zwei Kränze an der Einsturzstelle niederlegen, kündigte die Stadt Köln an. Am 3. März 2009 war das Historische Archiv der Stadt Köln um 13.58 Uhr eingestürzt, zeitgleich wurden zwei benachbarte Gebäude mitgerissen und begruben zwei Menschen unter sich.

Um das jährliche Gedenken auch in diesem Jahr an Rosenmontag in einem angemessenen Rahmen zu vollziehen, findet es vor dem Rosenmontagsumzug zu einer anderen Uhrzeit als üblich statt, wie die Stadt erläuterte und den stillen Charakter der Veranstaltung betonte.

Ursache für den Einsturz des Historischen Archivs der Stadt Köln am Waidmarkt am 3. März 2009 waren unsachgemäße Tiefbauarbeiten bei der Kölner Nord-Süd-Stadtbahn. Durch die Wucht des Einsturzes brachen auch zwei angrenzende Häuser zusammen. Zwei Menschen, ein 17-jähriger Bäcker-Azubi und ein 24-jähriger Design-Student, starben. Zum Zeitpunkt des Einsturzes hatten sich rund 27 laufende Kilometer Akten, Urkunden, Karten, Pläne, Fotos, Tonträger und Videos in dem Archiv befunden. In der rund zweieinhalb Jahre dauernden Bergungsphase konnten 95 Prozent der Bestände geborgen werden.

Das Landgericht Köln hatte im Jahr 2018 drei von vier Angeklagten freigesprochen, weil ihnen keine Fehler nachgewiesen werden konnten, die ursächlich für den Einsturz waren. Ein Angeklagter, der mit der örtlichen Bauüberwachung an der U-Bahnbaustelle betraut gewesen war, wurde wegen fahrlässiger Tötung zu einer Freiheitsstrafe von acht Monaten auf Bewährung verurteilt.

Im Jahr 2020 wurde ein Archiv-Neubau an anderer Stelle in Köln, am Eifelwall, fertiggestellt. Das Gebäude beherbergt das Historische Archiv und das Rheinische Bildarchiv.

Gericht: "Dubai-Schokolade" muss aus dem Emirat kommen

Köln (epd). Schokolade, die nicht in Dubai hergestellt wurde und auch keinen anderen geografischen Bezug zu dem Emirat hat, darf laut dem Landgericht Köln in Deutschland nicht als „Dubai-Schokolade“ angeboten und verkauft werden. Dies entschied die 33. Zivilkammer des Landgerichts am Dienstag in einem Urteil (AZ.: 33 O 513/24) und bestätigte damit eine bereits Ende 2024 erlassene einstweilige Verfügung. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.

Das Gericht gab mit seiner Entscheidung einer in Deutschland ansässigen Antragstellerin Recht, die wegen irreführender geografischer Herkunftsangaben eine Unterlassung gegen die Konkurrenz beantragt hatte. Die Klägerin vertreibt unter anderem Genussmittel wie Süßwaren, zu denen auch ein Schokoriegel gehört, der in Dubai hergestellt wird. Die Antragsgegnerin betreibt einen Online-Shop, in dem sie unter anderem Schokolade vertreibt, die sie unter anderem mit dem Begriff „Miskets Dubai Chocolate“ bewirbt. Das Produkt wird in der Türkei hergestellt, was auch auf der Rückseite der Verpackung angegeben ist.

In dem Verfahren hatte die beklagte Partei darauf verwiesen, dass bei ihrer Schokolade die Bezeichnung „Dubai-Schokolade“ lediglich als Gattungs- und nicht als Herkunftsbezeichnung zu verstehen sei. So handele es sich bei den Zutaten dieser Schokolade auch nicht um lokale Spezialitäten.

Diesen Ausführungen folgte die 33. Zivilkammer nicht. Die Kammer berief sich in seiner Entscheidung auf Paragraf 127 des Markengesetzes. Demnach dürfen geografische Herkunftsangaben nicht für Waren oder Dienstleistungen benutzt werden, die nicht aus dem betreffenden Gebiet oder Land stammen, wenn bei der Bezeichnung die Gefahr der Irreführung über die Herkunft besteht.

Bei der Bezeichnung „Dubai“ handele es sich um eine Herkunftsangabe, die auf die geografische Herkunft der Süßware hinweise, erklärte das Gericht. Die Schokolade der Antragsgegnerin stamme unstrittig nicht aus Dubai, so dass bei der Benutzung der Herkunftsbezeichnung die Gefahr einer Irreführung bestehe. Auf der Verpackung sei die englische Bezeichnung „Dubai Chocolate“ in Großbuchstaben unter dem Zeichen „Miskets“ abgebildet. Ein „nicht unerheblicher Teil der Verbraucher“ würde diese Produktgestaltung damit fälschlicherweise als Herkunftsbezeichnung für ein Produkt aus Dubai verstehen.

Kostendruck: Akademischer Austauschdienst stellt 13 Programme ein

Bonn (epd). Der Deutsche Akademische Austauschdienst (DAAD) reagiert mit Programmstreichungen auf einen anhaltend hohen Kostendruck in Deutschland und der Welt. Insgesamt 13 Stipendien- und Hochschulinternationalisierungsprogramme würden gestrichen, teilte der DAAD am Mittwoch in Bonn mit. Dadurch fielen jährlich rund 2.500 Stipendien weg. Der DAAD kündigte an, die Mitarbeiterstellen der betroffenen Programme ohne betriebsbedingte Kündigungen abzubauen.

Die Kosten für Personal, IT und Mietkosten seien in Deutschland und international stark gestiegen, wie DAAD-Präsident Joybrato Mukherjee die Streichungen begründete. Zudem setze dem Austauschdienst „ein an sich erfreulicher Punkt“ zusätzlich finanziell zu: Die Stipendiensätze für ausländische Studierende und Promovierende, die nach Deutschland kommen, seien in den vergangenen zehn Jahren um 34 Prozent gestiegen, ohne dass diese Steigerungen ausgeglichen wurden.

Von Streichungen betroffene Programme, die bislang durch das Auswärtige Amt finanziert wurden, seien Stipendienprogramme wie „Strukturierte Promotion für ausländische Promovierende“, Forschungsaufenthalte ausländischer Wissenschaftler und Wissenschaftlerinnen, „Leadership for Africa“ sowie ein Fachliteraturprogramm, hieß es.

Im Bereich der Programme zur Förderung der Internationalisierung der deutschen Hochschulen fielen unter anderem Zukunft Ukraine, STIBET-Sondermittel Ukraine und Deutsch-Pakistanische Forschungskooperation weg. Ebenso betroffen seien etwa Studienreisen und -praktika, Hochschulpartnerschaften mit Griechenland, das Programm Historikerkommissionen Belarus, Slowakei und Tschechien sowie das Alumniportal Deutschland und die Förderung von Germanistiktagungen im Ausland.

Seit einigen Jahren finden im Rahmen eines Konsolidierungsprozesses Umstrukturierungen und Reduzierungen bei den weltweiten DAAD-Büros statt, hieß es. Im Laufe des Jahres 2025 soll die Zielzahl von 55 DAAD-Büros weltweit erreicht werden, davon 21 Außenstellen und 34 Informationszentren.

Das Wissenschaftsministerium (BMBF) plant für 2025 rund 185 Millionen Euro für die Programmförderung ein, einschließlich der Förderung eines neuen Deutsch-Ukrainischen Hochschulnetzwerks, wie der DAAD erläuterte. Das Entwicklungsministerium (BMZ) plant demnach mit etwa 55 Millionen Euro. Beide Ministerien sähen somit ähnliche Budgets wie 2024 vor. Für das Erasmus-Programm erhält der DAAD für 2025 rund 255 Millionen Euro von der EU, ein Zuwachs von über zwanzig Millionen Euro. Die EU trage somit inzwischen fast ein Drittel zum Gesamthaushalt des DAAD bei, hieß es.

Wieder weniger Schulabgänger mit Studienberechtigung

Wiesbaden, Düsseldorf (epd). Im vergangenen Jahr haben rund 373.000 junge Menschen das Abitur gemacht oder die Fachhochschulreife erlangt. Das waren 6.500 oder 1,7 Prozent weniger als 2023, wie das Statistische Bundesamt am Mittwoch in Wiesbaden mitteilte. Damit sei die Zahl der Studienberechtigten bereits das dritte Jahr in Folge gesunken. Etwa vier von fünf Studienberechtigten (81 Prozent) machte Abitur, die restlichen 19 Prozent das Fachabitur.

Für drei Bundesländer verzeichnete die Statistikbehörde eine Entwicklung gegen den Bundestrend: Eine steigende Zahl von Studienberechtigten habe es in Bremen (plus 1,8 Prozent), Mecklenburg-Vorpommern (plus 0,4 Prozent) und Hessen (plus 0,2 Prozent) gegeben.

Besonders stark gingen die Zahlen der Schulabgänger mit Abitur oder Fachhochschulreife im bevölkerungsreichsten Bundesland Nordrhein-Westfalen sowie in Sachsen-Anhalt und Thüringen zurück. In allen drei Ländern nahm die Zahl der Studienberechtigten binnen Jahresfrist um jeweils knapp vier Prozent ab. Auch Rheinland-Pfalz verzeichnete mit minus 3,4 Prozent einen deutlichen Rückgang, während die Abnahme etwa in Brandenburg (minus 0,1 Prozent) oder Niedersachsen (minus 0,3 Prozent) gering ausfiel.

Der Frauenanteil an allen Studienberechtigten blieb 2024 mit 54 Prozent konstant gegenüber dem Vorjahr. Bei den Studienberechtigten mit Allgemeiner oder Fachgebundener Hochschulreife sei der Frauenanteil mit 55 Prozent etwas höher gewesen, während beim Erwerb der Fachhochschulreife das Geschlechterverhältnis mit 51 Prozent Frauen und 49 Prozent Männern fast ausgeglichen sei.

Die Zahl der Personen in der maßgeblichen Altersgruppe der 17- bis 19-Jährigen nahm den Angaben zufolge 2024 um 1,9 Prozent im Vergleich zum Vorjahr zu. Dass die Alterskohorte größer geworden sei, liege allerdings an der Zuwanderung aus dem Ausland, vor allem aus der Ukraine.

Soziales

Studie: Junge Menschen mit Beeinträchtigung öfter gemobbt

Bonn (epd). Junge Menschen mit Beeinträchtigungen sind einer Studie zufolge deutlich häufiger von Mobbing betroffen als Gleichaltrige ohne Behinderungen. Laut dem am Mittwoch in Bonn veröffentlichten Inklusionsbarometer Jugend der Aktion Mensch sind junge Menschen mit psychischen und Suchterkrankungen am stärksten benachteiligt.

Für die Studie hatte Aktion Mensch mehr als 1.400 Menschen im Alter zwischen 14 und 27 Jahren befragt, ungefähr jeweils zur Hälfte mit und ohne Beeinträchtigungen. Demnach gaben 35 Prozent der Jugendlichen mit und 22 Prozent der Jugendlichen ohne Beeinträchtigungen an, bereits Erfahrung mit Cybermobbing gemacht zu haben. Im Bereich der Schule berichteten 44 Prozent der Befragten mit Beeinträchtigungen über Mobbing seitens der Lehrkräfte. Bei Gleichaltrigen ohne Behinderung waren es 16 Prozent. Insgesamt gaben 53 Prozent der jungen Menschen mit und 78 Prozent jener ohne Beeinträchtigungen an, mit ihrem Leben zufrieden zu sein. Junge Behinderte fühlten sich doppelt so oft einsam wie die Vergleichsgruppe (26 im Vergleich zu 13 Prozent). Christina Marx, Sprecherin der Aktion Mensch, drang auf mehr Inklusion im Alltag. „Solange der Umgang mit Vielfalt keine Selbstverständlichkeit ist, können zwischen jungen Menschen Vorurteile entstehen, die Ausgrenzung und Mobbing befördern“, sagte Marx. Wenn junge Menschen jedoch früh in ihrem Leben mit inklusiven Umfeldern in Berührung kämen, wüchsen sie in eine gleichberechtigte Gesellschaft hinein. Die Aktion Mensch veröffentlichte die Studie anlässlich des „Zero Discrimination Day“ am 1. März.

WDR-Spendenaktion erzielt 14 Millionen Euro im Kampf gegen Hunger

Bonn, Köln (epd). Die WDR-Spendenaktion „Der Westen hilft“ hat für Projekte zur Bekämpfung von Hunger in der Welt rund 14 Millionen Euro an Spenden eingebracht. Mit den Spenden seit der Vorweihnachtszeit könnten mehr als 30 Hilfsprojekte weltweit finanziert werden, wie das Bündnis „Aktion Deutschland Hilft“ am Mittwoch in Bonn zum Abschluss der Spendenaktion in Kooperation mit dem Sender mitteilte. Ein Teil der Spendensumme geht in diesem Jahr auch an die „Tafel Nordrhein-Westfalen“.

„In Zeiten, in denen gesellschaftliche Herausforderungen auch unseren Alltag prägen, haben die Menschen in Nordrhein-Westfalen ein beeindruckendes Zeichen der Solidarität gesetzt“, erklärte Maria Rüther, Hauptgeschäftsführerin von „Aktion Deutschland Hilft“. Es mache Hoffnung zu sehen, wie viele Menschen sich durch teilweise sehr kreative Spendenideen an der gemeinsamen Aktion beteiligt hätten.

Weltweit ist nach Angaben von „Aktion Deutschland Hilft“ fast jeder zehnte Mensch von Hunger betroffen. In vielen Ländern hätten sich die Bedingungen für den Zugang zu Nahrungsmitteln weiter verschlechtert. Kriege und Konflikte sowie die Folgen des Klimawandels verschärften bereits bestehende Nahrungsmittelengpässe.

Mit den Spendengeldern werden den Angaben nach Hilfsprojekte gefördert, die lokale Kapazitäten im Kampf gegen den Hunger stärken. So werden beispielsweise Familien beim Anbau von Gemüsegärten unterstützt, die Trinkwasserversorgung verbessert oder Nahrungsmittelpakete verteilt.

„Aktion Deutschland Hilft“ ist ein 2001 gegründetes Bündnis deutscher Hilfsorganisationen, die im Falle großer Katastrophen ihre Kräfte bündeln. Die mehr als 20 beteiligten Organisationen führen ihre langjährige Erfahrung in der humanitären Hilfe zusammen. Unter einem gemeinsamen Spendenkonto bittet das Bündnis um Spenden. Zu den Mitgliedern gehören unter anderem die Johanniter, die Malteser, AWO, der Paritätische, Care und action medeor.

www.aktion-deutschland-hilft.de

Zahl der Baugenehmigungen für Wohnungen in NRW sinkt weiter

Düsseldorf (epd). Die Zahl der Baugenehmigungen ist in Nordrhein-Westfalen im vierten Jahr in Folge gesunken. 2024 erteilten die NRW-Bauämter Baugenehmigungen für 40.554 Wohnungen, wie das Statistische Landesamt NRW am Mittwoch in Düsseldorf mitteilte. Das waren rund 3.050 oder sieben Prozent weniger als im Vorjahr. Seit 2020 sei die Zahl der Baugenehmigungen jährlich gesunken. Niedriger sei die Zahl der Baugenehmigungen für Wohnungen zuletzt im Jahr 2012 mit rund 39.990 gewesen.

Die Zahl der genehmigten Wohnungen in neu zu errichtenden Gebäuden sank im vergangenen Jahr laut NRW-Statistik um 7,4 Prozent auf 33.533. Die Zahl der Baumaßnahmen für Wohnungen an bereits bestehenden Gebäuden habe sich zudem um rund fünf Prozent auf rund 7.020 verringert.

Bei Wohnneubauten von Einfamilienhäusern sank die Zahl der Baugenehmigungen um 11,7 Prozent auf knapp 5.890, bei den Zweifamilienhäusern ging sie um 1,8 Prozent auf rund 1.990 Wohnungen zurück, wie die Statistik zeigt. Bei Wohnungen in Mehrfamilienhäusern habe sich die Zahl der Genehmigungen um 5,5 Prozent auf 23.430 reduziert. Auch die Zahl der Baugenehmigungen für Wohnungen in Wohnheimen ging von 2.080 im Jahr 2023 auf 1.415 im Jahr 2024 zurück.

Kultur und Medien

Schubart-Literaturpreis für Christoph Peters

Aalen, Kalkar (epd). Der Schubart-Literaturpreis der Stadt Aalen wird in diesem Jahr an Christoph Peters verliehen. Der Autor erhält die mit 20.000 Euro dotierte Auszeichnung für seinen Roman „Innerstädtischer Tod“, wie die Stadt am Mittwoch mitteilte. Der Förderpreis, der mit 7.500 Euro dotiert ist, geht an Grit Krüger für ihr Romandebüt „Tunnel“. Die Preisverleihung ist für den 3. Mai in Aalen geplant.

Der 1966 in Kalkar geborene Christoph Peters spiegelt der Mitteilung zufolge mit seinem Roman „Innerstädtischer Tod“ die Widersprüche der heutigen Gesellschaft wider. Er entwerfe ein spannungsreiches Ensemble aus einem jungen Installationskünstler, einem erfolgreichen Galeristen und einem Vertreter der Neuen Rechten. Jede Figur sei auf der Suche nach Sinn und vertrete ihre eigene Wahrheit. Die kulturellen, politischen und emotionalen Reibungen, die durch das Aufeinandertreffen dieser Charaktere entstehen, fange Peters kunstvoll und kenntnisreich ein.

Grit Krüger erhält den Förderpreis für ihr Debüt „Tunnel“. Ihr Roman erzählt eine Prekariatsgeschichte mit einer alleinerziehenden Mutter, einem ehemaligen Seemann und einem Rentner. Diese „graben einen Tunnel und suchen ihren eigenen Weg durch Tagträume und verfremdete Miniaturen des sozialen Lebens“, hieß es weiter.

Der Schubart-Literaturpreis wird seit 1956 im zweijährigen Turnus verliehen und ehrt herausragende literarische Leistungen im Geist des freiheitlichen und aufklärerischen Denkens von Christian Friedrich Daniel Schubart. Unter den früheren Preisträgern sind Julia Schoch, Daniel Kehlmann, Robert Gernhardt, Alice Schwarzer, Ralph Giordano und Peter Härtling.

www.aalen-kultur.de

Eva Birkenstock wird neue Direktorin der Kestner Gesellschaft

Hannover, Aachen (epd). Die Kunsthistorikerin Eva Birkenstock wird neue Direktorin der hannoverschen Kestner Gesellschaft. Die 47-Jährige sei von einer Auswahlkommission unter einer Vielzahl von qualifizierten Bewerbern ausgewählt worden und werde ihr neues zum 1. August antreten, teilte der traditionsreiche Kunstverein am Mittwoch in Hannover mit. Sie tritt die Nachfolge von Adam Budak an, der sein Amt im Herbst nach Konflikten mit dem Vereinsvorstand vorzeitig abgegeben hatte.

Birkenstock bringt Erfahrung mit der Leitung vergleichbarer Häuser mit nach Hannover, unter anderem des Kunstvereins für die Rheinlande und Westfalen in Düsseldorf, den sie von 2016 bis 2021 führte, sowie aktuell des Aachener Ludwig Forums für Internationale Kunst. Sie favorisiere die Zusammenarbeit und den Dialog zwischen verschiedenen Diskursen und Arbeitsweisen und habe in ihren bisherigen Stationen über Ausstellungen hinaus auch andere Formate wie Sommerakademien, Konferenzen sowie Performance- und Literaturreihen realisiert, hieß es.

Die Kestner Gesellschaft wurde 1916 gegründet. Der Kunstverein gehörte zu den ersten, die ihr Programm konsequent auf die künstlerische Avantgarde ausrichteten. 1936 schloss das Haus auf Druck der Nazis, der jüdische Direktor der Kestner Gesellschaft, Justus Bier, floh in die USA. 1948 nahm die Kestner Gesellschaft ihren Ausstellungsbetrieb wieder auf und zog 1997 in ihr heutiges Domizil, das ehemalige Goseriedebad am hannoverschen Steintor. Zu den Direktoren des Hauses zählen für die junge Bundesrepublik prägende Ausstellungsmacher wie Alfred Hentzen, Werner Schmalenbach und Wieland Schmied.

Jüdisches Museum erzählt Leben des Holocaust-Überlebenden Abrahamsohn

Dorsten/Marl (epd). Das Jüdische Museum im westfälischen Dorsten widmet ab 9. März dem Holocaust-Überlebenden Rolf Abrahamsohn (1925-2021) eine Ausstellung. Anlässlich des 100. Jahrestages seines Geburtstags werde das Leben des Marler Kaufmanns anhand von persönlichen Objekten, Fotos und Dokumenten erzählt, teilte das Museum am Mittwoch mit. In Interviewausschnitten komme der im Dezember 2021 verstorbene Abrahamsohn, der nach dem Zweiten Weltkrieg als Zeitzeuge vom Leid während der nationalsozialistischen Herrschaft berichtete, immer wieder selbst zu Wort. So könnten sich Besucherinnen und Besucher einen persönlichen Eindruck von ihm verschaffen, hieß es.

Obwohl die Ausstellung nur eine einzige Biografie behandelt, gebe sie gleichzeitig auch einen Überblick über die großen Entwicklungen jüdischen Lebens in Deutschland im 20. Jahrhundert, wie die Kuratoren der Ausstellung erklärten. Der zeitliche Rahmen spanne sich vom gleichberechtigten Zusammenleben zu Beginn des Jahrhunderts über die Schoa bis zum Neuanfang in der Nachkriegszeit und den Zuzug der sogenannten Kontingentflüchtlinge aus der ehemaligen Sowjetunion. DIe Ausstellung „Rolf Abrahamsohn - (ein) deutsch-jüdisches Leben im 20. Jahrhundert“ ist bis 31. August in Dorsten zu sehen.

Abtei Liesborn zeigt mittelalterliche "Historia Westphaliae"

Sonderausstellung zur Gründung Westfalen vor 1.250 Jahren

Wadersloh (epd). Das Museum Abtei Liesborn in Wadersloh zeigt ab 27. April eine Sonderschau zum Jubiläumjahr „1.250 Jahre Westfalen“. Aus diesem Anlass kehrt eine für die Geschichte der Region bedeutsame, mittelalterliche Handschrift des Mönches Bernhard Witte (um 1470-1534) für kurze Zeit an ihren Entstehungsort zurück, wie das Museum am Dienstag mitteilte. Der einstige Chronist des Klosters Liesborn habe um 1500 mit seiner „Historia Westphaliae (Westfalengeschichte)“ die älteste zusammenhängende Geschichtsdarstellung der Region geschrieben.

Das Originalmanuskript mit seinen farbigen Illustrationen galt demnach lange Zeit als verschollen und war im Jahr 2023 in Privatbesitz wiederentdeckt worden. Nun werde es als erstmals in einer Ausstellung gezeigt und in den Kontext der Geschichte des Klosters und Westfalens um 1500 eingeordnet, erklärte Museumsleiter Sebastian Steinbach. „Neben teilweise erstmals gezeigten Exponaten aus der Liesborner Abtei um 1500 erfährt man einiges über die Vorlagen und die Nachfolger von Wittes Chronik.“ Die „Digitale Liesborner Klosterbibliothek“ ermögliche zudem online das virtuelle Blättern in der mittelalterlichen Handschrift und informiere über den frühneuzeitlichen Druck mit Hintergrundtexten.

Die Ausstellung „Die Erfindung Westfalens - Bernhard Wittes Historia Westphaliae und das Kloster Liesborn um 1500“ ist vom 27. April bis zum 19. Oktober zu sehen. Sie wird unter anderem von der Kulturstiftung des Landschaftsverbandes Westfalen-Lippe (LWL) im Rahmen des rund 40-teiligen Jubläumsprogramms in diesem Jahr gefördert. Schirmherr des Kulturprojekts zur Gründung Westfalen vor 1.250 Jahren ist Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier.

Die Westfalen als Stammesgruppe wurden nach den Angaben zufolge zum ersten Mal im Jahr 775 in den fränkischen Reichsannalen erwähnt, den Jahrbüchern am Hof Karls des Großen. Bis ins Hochmittelalter galten sie als die Sachsen, die im Westen gesiedelt hatten.

Die Kerngebiete, die im 12. Jahrhundert dem Erzbischof von Köln als dem Herzog von Westfalen gehörten, wurden im 19. Jahrhundert zur preußischen Provinz Westfalen. Nach dem Zweiten Weltkrieg wurde Westfalen-Lippe einer der beiden Landesteile von Nordrhein-Westfalen.

www.museum-abtei-liesborn.de

Hermannsdenkmal und den Externsteinen als touristische Ziele beliebt

Detmold/Horn-Bad Meinberg (epd). Mehr als eine Million Menschen haben im vergangenen Jahr das Hermannsdenkmal und die Externsteine in Nordrhein-Westfalen besucht. „Die Externsteine verzeichneten rund 600.000 Besucherinnen und Besucher, während das Hermannsdenkmal etwa 500.000 Gäste wilkommen hieß“, sagte Jörg Düning-Gast, Verbandsvorsteher des Landesverband Lippe, am Mittwoch in Lemgo. Die Zahlen für 2024 belegten die ungebrochene Faszination, die von beiden Denkmälern in der Region Lippe ausgehe.

Die Zahl der Menschen, die die Denkmäler erklommen haben, blieb dem Landesverband zufolge etwa auf dem Niveau des Vorjahres. Bei den verkauften Tickets fürs Hermannsdenkmal in Detmold gab es im Vergleich zu 2023 einen Anstieg um knapp 600 auf rund 88.000. Die bei Horn-Bad Meinberg gelegenen Externsteinen bestiegen im vergangenen Jahr 137.913 Gäste, das waren 380 weniger als 2023.

Das Naturdenkmal Externsteine, eine rund 40 Meter hoch aufragende Felsformation im Teutoburger Wald, befindet sich seit vergangenen November im Bau und soll voraussichtlich ab April wieder zugänglich sein. Um die Attraktivität für Besucherinnen und Besucher weiter zu steigern, werden umfangreiche Umgestaltungsmaßnahmen für mehr Barrierefreiheit durchgeführt, wie der Landesverband erklärte. Auch das Areal des Hermannsdenkmals von 1875 oberhalb von Detmold werde derzeit modernisiert.